Bereiche einer Kaution

Der Begriff Kaution kommt aus dem Lateinischen (cautio), und bedeutet soviel wie Sicherheit oder auch Vorsicht. Im Rechtssystem, ist damit vor allem das Hinterlegen einer Sicherheitsleistung gemeint

So gibt es zum Beispiel im Privatrecht, den Begriff Mietsicherheit, die auch umgangssprachlich als Kaution oder auch Mietkaution bezeichnet wird. Sie dient dem Vermieter als Sicherheit, wenn der Mieter seinen finanziellen Pflichten nicht nachkommt. Laut § 551 BGB, darf die Höhe der Mietsicherheit drei Monatsmieten nicht überschreiten. Zuviel gezahlte Mietkaution, kann der Mieter wieder zurückfordern.

Mietkaution

Der Vermieter hat jedoch das Recht, die hinterlegte Mietsicherheit mit fälligen Mietzahlungen oder ausstehenden Betriebskosten zu verrechnen, wenn der Mieter sich in Verzug befindet. Die Forderung muss jedoch unstrittig oder rechtskräftig durch ein Urteil bestätigt sein. Bevor der Vermieter die Forderung geltend macht, hat er jedoch die Pflicht zu prüfen, ob der Mieter seine Zahlungen zum Beispiel wegen einer berechtigten Mietminderung reduziert hat. Kommt es nicht zu einer Einigung zwischen Mieter und Vermieter, kann der Vermieter den Mieter auf Zahlung der rückständigen Forderungen verklagen. In diesem Falle zahlt der Mieter nicht nur die Zinsen für die ausstehenden Mieten, sondern trägt auch die Prozesskosten.

Hat der Vermieter die Mietkaution dazu genutzt, um Forderungen zu begleichen, darf er den Mieter die Auflage erteilen, eine neue Kaution in Höhe von drei Monatsmieten zu hinterlegen.

Kaution im Strafrecht

Im Strafrecht werden Kautionen häufig dazu genutzt, um einen Beschuldigten, durch die Hinterlegung einer angemessenen Sicherheit, vor der Untersuchungshaft zu bewahren. Das gilt meistens, wenn ein wegen Fluchtgefahr erlassener Haftbefehl, außer Vollzug gesetzt werden soll. Erscheint dann der Beschuldigte zur Gerichtsverhandlung, wird ihm die hinterlegte Kaution wieder zurückerstattet. Häufig werden mit dem Hinterlegen einer Kaution gleichzeitig noch weitere Pflichten dem Beschuldigten auferlegt, wie zum Beispiel ein Reiseverbot oder die Meldepflicht in bestimmten Zeitabständen. In einigen Ländern, wie zum Beispiel der USA ist das Hinterlegen einer Kaution üblich.

Foto: Werner Dreblow – Fotolia.com

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